Bezahlung – Die Seite 3 im März 2023

In den frühen 2000er Jahren wurde im öffentlichen Dienst sehr vieles in Frage gestellt. Das hatte sicherlich mit einem gewissen Konsolidierungsbedarf nach dem Wiedervereinigungsprozess zu tun, wurde aber entscheidend begleitet vom schlechten Zustand der öffentlichen Haushalte.

Einfach nur BLÖD – Die Seite 3 im Februar 2023

Die Älteren unter uns erinnern sich noch daran, wie der Hamburger Tatort-Kommissar Paul Stoever in den 80er und 90er Jahren aus der BLÖD-Zeitung zitiert hat. Offenbar war aber er nicht der Einzige, der diesen Begriff geprägt hat, denn gibt man ihn in Google ein, erscheinen zunächst Links die BILD-Zeitung betreffend.

Foto: bfg

Krisenzeit – Die Seite 3 im Dezember 2022

Als Russland am 24. Februar 2022 die Ukraine überfällt und Europa in die womöglich größte Krise seit dem 2. Weltkrieg stürzt, liegen bereits zwei Jahre Pandemie hinter uns. Und die Pandemie geht weiter.

Foto: bfg

Betrug am WIR – Die Seite 3 im November 2022

Drei Jahre und zwei Monate ohne Bewährung – so lautet das Urteil des Landgerichts München I im Steuerstrafprozess gegen Starkoch Alfons Schuhbeck. Dem Urteil liegt die Hinterziehung von 2,2 Mio. Euro Steuern in den Jahren 2009 bis 2015 zugrunde. Mithilfe von Kassenmanipulationen hatte Schuhbeck dem Finanzamt offenbar Einnahmen in Millionenhöhe nicht erklärt.

Foto: bfg

Funktion und Leistung – Die Seite 3 im Oktober 2022

Dass das Bundesverfassungsgericht über eine amtsangemessene Mindestalimentation der Beamtinnen und Beamten in Deutschland wacht, begrüße ich sehr, verhindern die Karlsruher Richter damit doch zumindest, dass die Besoldung der Beamtenschaft bei entsprechender Kassen- oder Stimmungslage ins Bodenlose fällt.

Foto: bfg

Staatliche Leistungen – Die Seite 3 im September 2022

In der April-Ausgabe hatte ich mich an gleicher Stelle mit den „Fahrten für den Staat“ beschäftigt und dabei aufgezeigt, wie mehr als fünf Millionen Beschäftigten der Privatwirtschaft Dienstwagen zur Verfügung stehen, während die Beschäftigten des Freistaats Bayern selbst für Fahrten, die „aus triftigen Gründen“ mit dem PKW zu unternehmen sind, ihr privates Auto nutzen (müssen).

Foto: bfg

Viel Erfolg, Herr Bundesvorsitzender!

Mit Florian Köbler wurde zum zweiten Mal ein Vertreter der Bayerischen Finanzgewerkschaft an die Spitze unserer Dachorganisation, der Deutschen Steuergewerkschaft gewählt. Ich gratuliere Florian nicht nur persönlich, sondern auch im Namen der gesamten Bayerischen Finanzgewerkschaft sehr herzlich zu seiner Wahl. Ich wünsche ihm viel Kraft und Erfolg bei den Aufgaben, die in Berlin auf ihn warten. Denn der Bundesvorsitz ist …

Foto: bfg

Ärger mit der Telearbeit

Endlich hat sich die pandemische Situation so entspannt, dass die Schutzmaßnahmen, die unser Leben über mehr als zwei Jahre bestimmt hatten, aufgehobenen werden konnten. Endlich hat damit Anfang Juni auch die Dienstvereinbarung zwischen Hauptpersonalrat und Finanzministerium ihre Wirkung entfaltet, die ja schon zum 1.1.2021 in Kraft getreten war. – Und schon gibt es aus unterschiedlichen Gründen Ärger mit der Telearbeit!

Foto: bfg

Der 1. Juli 2022

Nur noch wenige Wochen bis zum 1. Juli! Dann gilt: Innerhalb von vier Monaten müssen bis zum 31. Oktober 2022 Grundsteuererklärungen nach neuem bayerischem Recht abgegeben werden – für 6,3 Millionen wirtschaftliche Einheiten! Dann wird sich zeigen, inwieweit die Grundstückseigentümer das Thema Grundsteuerreform und die damit einhergehende Erklärungspflicht wirklich verinnerlicht haben. Die Steuerverwaltung jedenfalls hat in den vergangenen Wochen nichts …

Foto: bfg

Fahrten für den Staat

Gut 5,2 Millionen PKW sind in Deutschland Anfang 2022 als gewerblich angemeldet. Aufgrund des sogenannten Dienstwagenprivilegs ist dieses Thema in Deutschland so bedeutend wie vielleicht nirgends sonst auf der Welt. Allein seit dem Jahr 2012 ist die Zahl der Dienstwagen um gut 900.000 gestiegen. Der Anteil der im öffentlichen Dienst genutzten ...

Die Ukraine und unsere kleine Welt

Seit dem 24. Februar ist unsere Welt eine andere. Der lange vorbereitete Überfall Russlands auf die Ukraine ist seit dem 2. Weltkrieg einzigartig in Europa. In manchem erinnert das Drehbuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin an das, was vor mehr als acht Jahrzehnten von Nazi-Deutschland inszeniert worden war auf dem Weg in die Menschheitskatastrophe des 20. Jahrhunderts. Viele von uns …