Tolle Arbeit!
Die Seite 3 April-Mai 2020
Die Welt befindet sich im Ausnahmezustand! Nie zuvor in der jüngeren Geschichte sind Wirtschaft und öffentliches Leben in einem solchen Ausmaß bewusst heruntergefahren worden. Abstand halten ist weiterhin das Gebot der Stunde, um die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu verlangsamen. Und machen wir uns nichts vor: Das wird im Kern auch noch lange Zeit so bleiben. – Für uns alle eine große Herausforderung, privat, aber auch als Beschäftigte in unserer täglichen Arbeit.
Es liegt auf der Hand, dass dem Staat in einer solch epochalen Krise eine zentrale Rolle zukommt, nicht zuletzt auch dem Finanzressort. Denn das hat nicht nur dafür zu sorgen, dass der Haushalt nicht zusammenbricht, sondern auch dafür, die Bedingungen für den gesamten öffentlichen Dienst so anzupassen, dass die Funktionsfähigkeit des Staates aufrechterhalten bleibt.
Was hier in den vergangenen Wochen auf allen Ebenen geleistet wurde, verdient allerhöchste Anerkennung! Ein großes Lob gebührt Kolleginnen und Kollegen im Finanzministerium, die teils rund um die Uhr politische Entscheidungen vorbereitet und Beschlüsse der Staatsregierung in Verwaltungsregelungen umgesetzt haben. Ähnliches gilt für die nachgeordneten Bereiche, in denen tausend Dinge zu regeln waren. Eine bedeutende Rolle haben dabei auch die Kolleginnen und Kollegen der IT-Bereiche gespielt. Ein Lob gebührt aber auch allen Beschäftigten in der Steuer- und Staatsfinanzverwaltung, die die Herausforderungen der letzten Wochen mit großer Disziplin und Offenheit angenommen haben!
Ich denke dabei auch an unsere Anwärter, deren Lehrgänge und Studienabschnitte gestrichen oder verschoben wurden, die zum Lernen daheim verpflichtet wurden und sich dort auf Prüfungen vorbereiten müssen. Und ich denke an die Vielen, die inzwischen bei den Gesundheitsämtern im Einsatz sind.
Ich denke an die vielen Beschäftigten der Außendienste, die im Innendienst aushelfen, damit zum Beispiel die Anträge auf Stundung oder Herabsetzung von Vorauszahlungen, die inzwischen in die Hundertausende gehen, zeitnah bearbeitet werden können.
Und ich denke an die vielen Kolleginnen und Kollegen, die plötzlich von daheim aus arbeiten, obwohl sie bis vor kurzem nie daran gedacht hätten, dass das etwas für sie sein könnte. Sie mussten sich völlig neu organisieren und ihre Arbeit aufteilen in das, was von daheim aus machbar ist, und das, was nur in der Dienststelle erledigt werden kann. Für sie und viele andere in unserer Verwaltung bedeutet das Arbeiten in der Corona-Krise Mehraufwand! Auch deshalb finde ich es unerhört, wenn Medien, aber auch einzelne Politiker den Eindruck erwecken, unsere Arbeit sei ein Privileg, gewissermaßen ein Spaß bei vollen Bezügen!
Nein, dank der Entscheidungsfreude, der Tatkraft und des Einsatzes Vieler hat die Finanzverwaltung die Herausforderungen der Corona-Krise bisher mit Bravour gemeistert! Ich bin stolz auf diese Verwaltung und sage allen Kolleginnen und Kollegen ein herzliches Dankeschön!
Ich bin davon überzeugt, dass wir in Deutschland die Krise besser meistern werden als die meisten Staaten dieser Welt. Dies liegt neben einer starken Verwaltung vor allem an unserem Gesundheitssystem! Falls es noch eines Beweises bedurft hätte, dass es allen Systemen mit „Bürgerversicherung“ überlegen ist, so ist der erbracht. Aber auch unser Föderalismus hat sich bewährt. Denn er erlaubt es, viel genauer auf die – völlig unterschiedliche – Situation in einzelnen Regionen zu reagieren als ein Zentralstaat.
Bestätigt fühle ich mich in meinem Argwohn gegen die Gleichmacherei der OECD (… und anderer, die uns mit ihrem Benchmarking eine fragwürdige Nivellierung verkaufen). Zum Glück hat man in Deutschland deren jahrelangem Drängen nicht nachgegeben, die Zahl der Intensivpflegebetten deutlich zu reduzieren!
Sorge bereitet mir, in welchem Ausmaß, mehr aber noch: wie undifferenziert und ungeprüft Geld – „unbürokratisch“, wie es so schön heißt – in die Wirtschaft gepumpt wird. „Wir hoffen, dass uns nur ein kleiner Prozentsatz hinters Licht führt und wollen deshalb fünfe gerade sein lassen.“ Mit dieser erstaunlichen Aussage wird der Bayerische Wirtschaftsminister im Cicero hierzu zitiert!
Dass eine solche Haltung jedem Finanzbeamten gegen den Strich gehen muss, versteht sich von selbst. – Das erste Urteil in einem Cum-Ex-Verfahren vor wenigen Wochen in Bonn sollte aber auch alle anderen daran erinnern, wie viel Verlass im letzten Jahrzehnt auf die Rechtschaffenheit von Banken und anderen Akteuren war, wenn ihnen der Staat nicht genau genug auf die Finger geschaut hat.
Am 8. Mai jährt sich zum 75. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs. Ein Tag der Befreiung zweifellos! In der Corona-Krise für mich aber auch eine Erinnerung daran, was die Menschen damals durchleben mussten! Wie klein erscheinen mir dann doch die „Zumutungen“, denen wir uns gegenwärtig ausgesetzt sehen.