Ortsverband beim Finanzamt Regensburg

„Finanzamt 2.0 – alles EDV oder was?“

Unter diesem Motto hatte der Ortsverband beim Finanzamt Regensburg am 13. Mai 2014 zur Mitgliederversammlung eingeladen. Als Gäste konnten die Bezirksvorsitzende Helene Wildfeuer, der DSTG-Ehrenvorsitzende Dieter Ondracek und Amtsleiter Norbert Reichel begrüßt werden. Zunächst stimmte die Ortsvorsitzende die Teilnehmer auf das titelgebende Thema ein. Sie gab ihre Einschätzung wieder, dass das Thema EDV gerade in letzter Zeit wieder richtig Fahrt aufgenommen habe. In immer kürzeren Abständen würden neue Programme eingeführt, jede Tätigkeit werde durch die Maschine statistisch erfasst, Papier verschwinde zunehmend und nun sei sogar die papierlose Erklärung in unserem Alltag angekommen. Gleichzeitig seien die Bearbeiterinnen und Bearbeiter immer mehr auf die Funktionsfähigkeit und Performance ihrer EDV-Ausstattung angewiesen. Ein Ausfall der Systeme bedeutete praktisch Stillstand.

„Es ist eine große Herausforderung für die Zukunft, dass die Rahmenbedingungen für die EDV-Arbeitsplätze verbessert werden“, so die Ortsvorsitzende. Dazu gehörten Rechnerkapazitäten und stabile, leistungsfähige Verbindungen sowie qualitativ hochwertige Hardware. Neue Programme müssten ausreichend getestet werden, bevor sie eingeführt würden und die Bearbeiterinnen und Bearbeiter damit arbeiten müssten. Die bfg könne sich auf die Fahnen schreiben, hier seit dem Gewerkschaftstag im November einen Aufbrauch in Gang gesetzt zu haben! Mittlerweile gebe es einen Runden Tisch und einen 10-Punkte-Plan des Ministeriums zu Verbesserungen im Bereich der EDV.

Die Vorsitzende informierte anschließend weiter über die Teilnahme am bfg-Gewerkschaftstag und konnte berichten, dass sie erneut in den Bezirksvorstand Nordbayern gewählt worden sei. In ihrem Geschäftsbericht konnte die Martina Sixt über die Herbstreise 2013 des Ortsverbandes an den Bodensee berichten und für 2014 Rüdesheim und das Obere Mittelrheintal als Reiseziel ankündigen.
Wie gewohnt fehlten die Regensburger auch nicht bei den Sportfesten: beim Bayernturnier in Augsburg waren sie mit sieben Mannschaften vertreten. Und nach dem Gewinn einer Wildcard für die Fußballer nahmen die Regensburger auch mit einem Team von 28 Personen beim Deutschlandturnier in Wernigerode im Harz teil.
Zu einer festen Instutition seien auch die regelmäßigen Afterwork-Party geworden. Als Ergänzung zu den Informationen, die die Mitglieder aus der neugestalteten bfg-Zeitung erhielten, werde der Ortsverband weiterhin regelmäßig sein eigenes Rundschreiben mit den aktuell wichtigsten Themen und Neuigkeiten aus dem Bereich des Ortsverband bereitstellen. Weiter konnte Sixt berichten, dass sie im Vorfeld der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2014 die Regensburger Stimmkreisabgeordneten angeschrieben und ihnen die Eingabe der bfg habe zukommen lassen. Bei den anschließenden Nachwahlen im Vorstand wurde Manuela Dorsch zur stellvertretenden Vorsitzenden, Michael Weber zum Beisitzer und Franz Schuster zum Rechnungsprüfer gewählt.

Detaillierte Informationen zur Personal- und Stellensituation in der Steuerverwaltung erhielten die interessierten Zuhörer im anschließenden Vortrag der Bezirksvorsitzenden. „Wir sind eine noch erfahrenere Verwaltung geworden“, so Wildfeuer. Die Forderungen der bfg nach zusätzlichem Personal seien auch im aktuellen Jahresbericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofes wiederum bestätigt worden. Die Einstellungszahlen seien in den letzten Jahren auf Druck der bfg deutlich erhöht worden. Dennoch seien die Finanzämter weiterhin deutlich unterbesetzt. Der eingeschlagene Weg mit steigenden Einstellungszahlen müsse deshalb unbedingt fortgesetzt werden, auch wenn die Ausbildung schon vom ohnehin stark belasteten Personal noch zusätzlich geschultert werden müsse. Als Erfolg der bfg bewertete es die Bezirksvorsitzende, dass der aktuelle Nachtragshaushalt erstmals für Personalmaßnahmen geöffnet worden sei. So konnte erreicht werden, dass für die wegfallenden Stellen aus dem Bereich der KFZ-Steuer 150 Planstellen in der 3. Qualifikationsebene bereitgestellt werden. Mit der Forderung, die Wiederbesetzungssperre ganz fallen zu lassen, habe sich die bfg allerdings nicht durchsetzen können. Für den kommenden Doppelhaushalt forderte Wildfeuer eine Fortsetzung des eingeschlagenen Weges. Im Anschluss informierte die Bezirksvorsitzende über die neuesten Entwicklungen bei der „Rente mit 63“. Wildfeuer zeigte dabei deutlich die Vorteile der bayerischen Beamtinnen und Beamten durch die bestehenden Möglichkeiten der Antragsaltersgrenze und der Altersteilzeit auf.