Ortsverband beim Finanzamt Regensburg
Ortsverbandsversammlung beim mitgliederstärksten Ortsverband der bfg
Zur Ortsverbandsversammlung des bfg-Ortsverbandes am Regensburg hatten sich Anfang März 2016 viele interessierte Kolleginnen und Kollegen eingefunden. Auch die Bezirksvorsitzende Helene Wildfeuer konnte von der Ortsvorsitzenden Martina Sixt begrüßt werden. Martina Sixt gab zunächst einen Rückblick auf gewerkschaftspolitische Themen des vergangenen Jahres. Die Ausbildungszahlen in der Oberpfalz sind nach wie vor besonders hoch. Der Bezirksverband Nordbayern hat hier immer wieder auf eine Entlastung gedrängt. Nun gibt es einen Erfolg zu vermelden: Im Zuteilungssoll werden 42 MAK auf die Ämter umgeschichtet, die besonders viel ausbilden. Es folgte der Rechenschaftsbericht zu den Tätigkeiten des Ortsvorstandes.
Auch im Jahr 2015 fand wie immer eine Herbstreise statt und zum Jahresende gab es ein Weihnachtspäckchen für alle Mitglieder. Die Vorsitzende ist regelmäßig bemüht, die Mitglieder über aktuelle Themen auf dem Laufenden zu halten. Neben den monatlich erscheinenden Zeitungen können sich die Mitglieder auch im Internet, über Facebook oder am Schwarzen Brett informieren. Mehreren Mitgliedern des OV Regensburg wurde auch im vergangenen Jahr wieder zu unterschiedlichen Problemen Rechtsschutz durch die bfg beim dbb-Dienstleistungszentrum gewährt; insbesondere die Versorgungsauskunft wurde in Anspruch genommen. Um beim Thema Versorgung noch intensiver zu informieren, lud der Ortsverband Mitte April zu einem Workshop im Finanzamt Regensburg ein. Schließlich konnte Martina Sixt verkünden, dass durch zahlreiche Neuwerbungen im vergangenen Jahr der Mitgliederbestand auf 416 erhöht wurde. Damit ist Regensburg wieder der mitgliederstärkste Ortsverband der bfg.
Die Bezirksvorsitzende Helene Wildfeuer bereicherte die Veranstaltung wieder mit umfassenden Informationen zu vielen gewerkschaftspolitischen Themen und interessanten Einblicken zu den anstehenden Herausforderungen. Sie zog einen Bogen von der Einkommensrunde 2015/2016 bis hin zu den Forderungen der bfg für den kommenden Doppelhaushalt. Sie schilderte detailliert die derzeitige Besoldungssituation in Bayern. Insbesondere die zeit- und inhaltsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamten und Versorgungsempfänger war ein großer Erfolg. Schwerpunkt für die bfg werde weiterhin die Verbesserung der Arbeits- und Personalsituation in der Finanzverwaltung sein. Ganz aktuell konnte sie einen Durchbruch bei einigen Dienstpos- tenwertigkeiten verkünden, so sollen u.a. Stellen in der BNV A12-fähig werden. Die zunehmende Digitalisierung in der Finanzverwaltung (Stichwort „Modernisierung des Besteuerungsverfahrens“) sowie das Konzept der Staatsregierung zur Regionalisierung von Verwaltungen (sog. Behörden- verlagerung) wird die bfg zukünftig vor große Herausforderungen stellen. Der politische Austausch mit Verantwortlichen in Politik und Verwaltung ist eine der Hauptaufgaben der bfg. Und er geschieht laufend und regelmäßig, wie den zahlreichen Zeitungsberichten entnommen werden kann. Dabei ist die bfg immer als kompe- tenter und geschätzter Gesprächspartner gefragt. Insbesondere mit dem Finanzministerium herrscht derzeit eine gute Gesprächskultur.
Die Versammlung wurde mit dem Motto „Weil es den Menschen braucht“ auf die anstehenden Personalratswahlen und Jugend- und Auszubildendenvertreterwahlen am 21. Juni 2016 eingestimmt. Der bfg-Ortsverband ist gut aufgestellt und stimmte nach persön- licher Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten über einen umfangreichen Wahlvorschlag ab. Für die Wahl der Beamten- und Arbeitnehmervertreter sowie für die Jugend reicht der bfg-Ortsverband eigene Wahlvorschläge ein. Auch für die Wahl der überörtlichen Gremien BPR und HPR haben sich Kandidaten aus Regensburg zur Verfügung gestellt. Die Bezirks- und Ortsvorsitzende appellierte an die Anwesenden, auf jeden Fall von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und auch Kolleginnen und Kollegen davon zu überzeugen, dass es wichtig ist, wählen zu gehen. Es wurde auch auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen.
Wie immer wurden zum Abschluss zahlreiche bfg-Jubilare geehrt. Besonders freute sich die Bezirksvorsitzende, dass darunter auch der Ehrenvorsitzende der bfg, Dieter Kattenbeck, war. Folgenden Kolleginnen und Kollegen wurden eine Ehrenurkunde und eine Aufmerksamkeit des Ortsverbandes überreicht: Dieter Kattenbeck und Michael Fischer (60 Jahre), Siegfried Dietl, Helga Graf, Gerhard Griemann, Anton Karg, Ferdinand Nusser und Johann Weinzierl (50 Jahre), Inge Kastenmeier (40 Jahre), Norbert Reichel, Bettina Pelech-Obermeier und Monika Leiderer (25 Jahre).