Es ist „Zeitungswochenende“, eines der zehn Wochenenden im Jahr, an denen die nächste bfg-Zeitung druckfertig gemacht wird. Thomas Wagner sitzt in Bamberg am Computer und erstellt das Layout. Regelmäßig müssen noch Artikel geschrieben werden, und dann stimmen wir die letzten Beiträge per Mail und am Telefon miteinander ab. Zu guter Letzt ist es dann an mir, die „Seite 3“ zu liefern. Es ist heute, am 8. Juli, kurz vor 15 Uhr, als ich mich ans Notebook setze und ins Internet gehe, um mich über die Themen des Tages zu informieren. Da springen mir zwei Meldungen geradezu entgegen: „Erdogan entlässt mehr als 18.000 türkische Staatsbedienstete“ und etwas weiter „Neuer Rekordwert für die AFD“.
Nachdem das Finanzamt München seine Zielstruktur erreicht hat und sich die neu geschaffenen Abteilungen personalratsrechtlich verselbständigt hatten, fanden am 19.6.2018 in den Abteilungen I-IV, in der Außenstelle Höchstädt und in der Zentralabteilung des Finanzamtes München Wahlen zur örtlichen Personalvertretung statt. In der Zwischenzeit fanden auch die konstituierenden Sitzungen statt. Herzlichen Glückwunsch an alle neu- bzw. wiedergewählten Mitglieder der Personalratsgremien insbesondere an die neuen Vorsitzenden Max Wilhelm (Vorsitzender Abt. I), Andreas Holmer (Vorsitzender Abt. II Dienststelle München), Magdalena Stein (stv. Vorsitzende Abt. III), Michael Freimooser (Vorsitzender Abt. IV), Helmut Schneider (Vorsitzender Zentralabteilung) und Thomas Häußler (Vorsitzender BaSt Höchstädt)!
Drachenbootrennen 2018 begeistert 1.900 Kolleginnen und Kollegen
1.500 Paddlerinnen und Paddler und 400 Gäste haben sich gestern an der Olympiaregattastrecke in Oberschleißheim zum Drachenbootrennen im Rahmen des bfsh-Bayernturniers 2018 eingefunden und haben eine ganz große Party gefeiert. Staatssekretär Dr. Hans Reichhart zeigte sich bei der abschließenden Siegerehrung begeistert von der Stimmung und der Atmosphäre. bfg- und bfsh Vorsitzender Gerhard Wipijewski bezeichnet Drachenbootrennen als größte und erfolgreichste Teambuildungmaßnahme der bayerischen Finanzverwaltung.
Wolfgang Fackler und Max Gibis wollen Arbeits- und Personalsituation weiterhin durch hohe Einstellungenzahlen Rechnung tragen
Heute konnten die Mitglieder der Landesleitung der Bayerischen Finanzgewerkschaft bfg den Vorsitzenden des Landtagsauschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes, Wolfgang Fackler, und seinen Stellvertreter im Ausschuss, Max Gibis, sowie Fraktionsmitarbeiter Alexander Hüttinger begrüßen.
In dem intensiven rund 90-minütigen Gespräch mit den beiden CSU-Abgeordneten ging es insbesondere um die Forderungen der bfg zum kommenden Doppelhaushalt 2019/2020. „Die Situation ist insgesamt weiter sehr schwierig und insbesondere im Innendienst der Finanzämter ist die Belastung wahnsinnig hoch – trotz aller Anstrengungen der vergangenen Jahre“, sagte der Vorsitzende. Die bfg verdeutlichte auch, welche Auswirkungen die Grundsteuerreform auf die Finanzämter haben wird. „Gleich welches Modell letztlich umgesetzt wird, müssen wir von einem Personalaufwand für mehrere Jahre von rund 3.000 zusätzlichen Beschäftigten ausgehen“. Aber auch beim Landesamt für Finanzen würden die Fallzahlen weiter überdurchschnittlich steigen.
bfg-Landesleitung trifft neuen Finanz- und Heimatminister Albert Füracker
Zum ersten Mal seit seiner Ernennung hat nun ein Spitzengespräch zwischen der Landesleitung der Bayerischen Finanzgewerkschaft bfg und dem bayerischen Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und seiner neuen Führungsriege stattgefunden. Beide Seiten betonten dabei die bisherige gute und wertschätzende Zusammenarbeit fortführen zu wollen und sprachen sich dafür aus, den eingeschlagenen Weg der personellen Verstärkung durch eine Ausbildung auf hohem Niveau fortzusetzen. „Wir werden bei der Ausbildung weiter an unsere Grenzen gehen“, versprach Finanzminister Albert Füracker. Es gebe keinen Grund dafür, den eingeschlagenen Weg zu verlassen.
Der sogenannte BAMF-Skandal beschäftigt Öffentlichkeit und Politik gleichermaßen. Inzwischen will sogar der Bundestag klären, was da eigentlich los ist im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF. Denn dort soll es, salopp gesagt, seit Jahren drunter und drüber gegangen sein. Die tausendfache Manipulation von Asylverfahren steht dabei im Raum, aber eben auch eine schludrige Bearbeitungsweise, die „von oben“ angeordnet worden sein soll. So berichtet es jedenfalls der dortige Gesamtpersonalrat. – Das Ganze nach der Ansage durch die Führungsebene: Anerkennung geht schneller als Ablehnung. Quantität vor Qualität. Das BAMF sei überfordert gewesen, über Asylanträge nach Recht und Gesetz zu entscheiden, heißt es in den Medien, wo die Empörung über all das groß ist.
Der monatliche Bericht aus dem HPR von Hermann Abele und Florian Köbler
Einführung einer elektronischen Vergabesoftware +++ Finanzamt München erreicht Zielstruktur +++ Inklusionspreis „JobErfolg 2018 – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz +++ Mitarbeiterbefragung 2016 abgeschlossen +++ Mündliche Qualifikationsprüfung 2019
Grüne werden sich weiter für Verbesserung der Personalsituaiton einsetzen
Die Bayerische Finanzgewerkschaft bfg hat die Reihe ihrer Parlamentarischen Abende am gestrigen Donnerstag fortgesetzt. Zu Gast in der Landesgeschäftsstelle in München waren diesmal Bündnis 90/Die Grünen. Als Zeichen der guten Zusammenarbeit wertete es Landesvorsitzender Gerhard Wipijewski, dass es sich Parteichef Eike Hallitzky und Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann nicht nehmen ließen, bei dem Treffen mit der bfg dabei zu sein. Ebenso anwesend waren Haushaltsexperte Thomas Mütze und Markus Ganserer, der für Bündnis 90/Die Grünen im Landtagssausschuss für den öffentlichen Dienst sitzt. Begleitet wurden die Abgeordneten von Referentin Jutta Wilking und Referent Christoph Hau.
Kohnen: Wenn der Staat nicht stark aufgestellt ist, dann ist die Demokratie in Gefahr!" - bfg und SPD in zentralen Forderungen einig
Die Bayerische Finanzgewerkschaft bfg arbeitet sehr eng mit den Abgeordneten der Fraktionen im bayerischen Landtag zusammen. Eine gute Gelegenheit, die gegenseitigen Sichtweisen besser kennenzulernen und sich über Themen intensiver und eingehender auszutauschen, als dies im täglichen Geschäftsbetrieb möglich wäre, sind die parlamentarischen Abende, zu denen die bfg seit mehreren Jahren in die Räumlichkeiten der Landesgeschäftsstelle in München einlädt.
Bei der heutigen Sitzung des Bundeshauptvorstandes des Deutschen Steuer-Gewerkschaft DSTG in Berlin hat Bundesvorsitzender Thomas Eigenthaler deutlich gemacht, dass die Umsetzung der Reform der Einheitsbewertung und Grundsteuer ohne ausreichend zusätzliches Personal nicht von der Steuerverwaltung gestemmt werden könne. Eigenthaler sieht einen Personalbedarf vom bundesweit zusätzlich 3.000 Kräften in der Steuerverwaltung. Der Bundeshauptvorstand der Deutschen Steuergewerkschaft DSTG ist das höchste Gremium der DSTG zwischen den Gewerkschaftstagen. Die Bayerische Finanzgewerkschaft ist im „BuHaVo“ mit 11 Delegierten vertreten.
Neben organisatorischen Themen standen insbesondere aktuelle steuerpolitische Themen wie die Reform der Einheitsbewertung und Grundsteuer im Mittelpunkt der Beratungen.
